PILOTEN-BLOG

Motorflug-Blog mit Beiträgen zum Thema allgemeine Luftfahrt. News & Updates im Motorflug, Flugberichte, Ausbildungsablauf. Von Privat- und Berufspiloten, Flugschülern, Luftfahrt-Enthusiasten und Gast-Autoren - für alle Flugbegeisterte:
18 Minuten Lesezeit (3652 Wörter)
Empfohlen

Da die aktuelle COVID-19-NotMV keine weiteren Einschränkungen für die GA bringt, wird sie hier nicht publiziert

475. Verordnung: 5.COVID-19-Notmaßnahmenverordnung –5.COVID-19-NotMV

21.11.2021: LOAN Wiener Neustadt: Vorläufig keine Beschränkungen, PPR für auswärtige Flugzeuge, normale Betriebszeiten nach wie vor

Gib deinen Text hier ein ...

214. Verordnung:COVID-19-Öffnungsverordnung –COVID-19-ÖV und 1. Novelle zur COVID-19-Öffnungsverordnung214. 

Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz mit der die Verordnung über erste Öffnungsschritte in Bezug auf die COVID-19-Pandemie erlassen wird (COVID-19-Öffnungsverordnung –COVID-19-ÖV) und die COVID-19-Öffnungsverordnung geändert wird (1.Novelle zur COVID-19-Öffnungsverordnung)

Artikel1Verordnung über erste Öffnungsschritte in Bezug auf die COVID-19-Pandemie (COVID-19-Öffnungsverordnung –COVID-19-ÖV)Auf Grund der §§3 Abs.1 und 4 Abs.1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl.I Nr.12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl.I Nr.33/2021, sowie des §§5c und 15 des Epidemiegesetzes1950, BGBl. Nr.186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl.I Nr.64/2021, wird verordnet:InhaltsverzeichnisParagraphBezeichnung§1.Allgemeine Bestimmungen§2.Öffentliche Orte§3.Massenbeförderungsmittel§4.Fahrgemeinschaften, Gelegenheitsverkehr, Seil-und Zahnradbahnen§5.Kundenbereiche§6.Gastgewerbe§7.Beherbergungsbetriebe§8.Sportstätten§9.Freizeit-und Kultureinrichtungen§10.Ort der beruflichen Tätigkeit§11.Alten-und Pflegeheime sowie stationäre Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe§12.Krankenanstalten und Kuranstalten und sonstige Orte, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden§13.Zusammenkünfte§14.Außerschulische Jugenderziehung und Jugendarbeit, betreute Ferienlager§15.Zusammenkünfte im Spitzensport§16.Fach-und Publikumsmessen§17.Erhebung vonKontaktdaten§18.Betreten§19.Ausnahmen§20.Glaubhaftmachung§21.Datenverarbeitung§22.Grundsätze bei der Mitwirkung nach §6 COVID-19-MG und §28a EpiG§23.ArbeitnehmerInnenschutz, Bundesbedienstetenschutz und Mutterschutz§24.InkrafttretenBGBl. II -Ausgegeben am 10. Mai 2021 -Nr. 2142von 17www.ris.bka.gv.atAllgemeine Bestimmungen§1.(1) Als Maske im Sinne dieser Verordnung gilt eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard.(2) Als Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr im Sinne dieser Verordnung gilt1.ein Nachweis über ein negatives Ergebnis eines SARS-CoV-2-Antigentests zur Eigenanwendung, der in einem behördlichen Datenverarbeitungssystem erfasst wird und dessen Abnahme nicht mehr als 24Stunden zurückliegen darf,2.ein Nachweis einer befugten Stelle über ein negatives Ergebnis eines Antigentests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 48Stunden zurückliegen darf,3.ein Nachweis einer befugten Stelle über ein negatives Ergebnis eines molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 72Stunden zurückliegen darf,4.eine ärztliche Bestätigung über eine in den letzten sechs Monaten überstandene Infektion mit SARS-CoV-2, die molekularbiologisch bestätigt wurde,5.ein Nachweis über eine mit einem zentral zugelassenen Impfstoff gegen COVID-19 erfolgtea)Erstimpfung ab dem 22.Tag nach der Erstimpfung, wobei diese nicht länger als drei Monate zurückliegen darf, oderb)Zweitimpfung, wobei dieErstimpfungnicht länger als neun Monate zurückliegen darf, oderc)Impfung ab dem 22.Tag nach der Impfung bei Impfstoffen, bei denen nur eine Impfung vorgesehen ist, wobei diese nicht länger als neun Monate zurückliegen darf, oderd)Impfung, sofern mindestens 21Tage vor der Impfung ein positiver molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 bzw. vor der Impfung ein Nachweis über neutralisierende Antikörper vorlag, wobei die Impfung nicht länger als neun Monate zurückliegen darf,6.ein Nachweis nach §4 Abs.18 EpiG oder ein Absonderungsbescheid, wenn dieser für eine in den letzten sechs Monaten vor der vorgesehenen Testung nachweislich mit SARS-CoV-2 erkrankte Person ausgestellt wurde,7.ein Nachweis über neutralisierende Antikörper, der nicht älter als drei Monate sein darf.Kann ein Nachweis einer geringen epidemiologischen Gefahr nicht vorgelegt werden, ist ausnahmsweise ein SARS-CoV-2-Antigentest zur Eigenanwendung unter Aufsicht des Betreibers einer Betriebsstätte gemäß den §§5 bis 7, einer nicht öffentlichen Sportstätte gemäߧ8, einer Freizeit-und Kultureinrichtung gemäߧ9, eines Alten-und Pflegeheims oder einer stationären Wohneinrichtung der Behindertenhilfe (§11), einer Krankenanstalt, Kuranstalt oder eines sonstigen Ortes, an dem eine Gesundheitsdienstleistung erbracht wird (§12) oder des für eine Zusammenkunft Verantwortlichen (§§13 bis 16) durchzuführen. Das negative Testergebnis ist für die Dauer des Aufenthalts bereitzuhalten.(3) Sofern in dieser Verordnung ein COVID-19-Präventionskonzept vorgeschrieben wird, ist ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes Konzept zur Minimierung des Infektionsrisikos mit SARS-CoV-2 auszuarbeiten und umzusetzen. Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere zu enthalten:1.spezifische Hygienemaßnahmen,2.Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,3.Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,4.gegebenenfalls Regelungen betreffend die Konsumation von Speisen und Getränken,5.Regelungen zur Steuerung der Personenströme und Regulierung der Anzahl der Personen,6.Regelungen betreffend Entzerrungsmaßnahmen, wie Absperrungen und Bodenmarkierungen,7.Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter in Bezug auf Hygienemaßnahmen und die Durchführung eines SARS-CoV-2-Antigentests.(4) Als COVID-19-Beauftragte dürfen nur geeignete Personen bestellt werden. Voraussetzung für eine solche Eignung sind zumindest die Kenntnis des COVID-19-Präventionskonzepts sowie der örtlichen Gegebenheiten und der organisatorischen Abläufe. Der COVID-19-Beauftragte dient als Ansprechperson für die Behörden und hat die Umsetzung des COVID-19-Präventionskonzepts zu überwachen.Öffentliche Orte§2.(1) Beim Betreten öffentlicher Orte im Freien ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten.

10. und 11.Novelle zur 4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

 

11.Novelle zur 4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

1von 1www.ris.bka.gv.atBUNDESGESETZBLATTFÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2021Ausgegeben am 4.Mai 2021Teil II
206. Verordnung:11.Novelle zur 4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
206. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung geändert wird (11.Novelle zur 4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung)Auf Grund der §§3 Abs.1, 4 Abs.1, 5 Abs.1 und 7 Abs.4 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl.I Nr.12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl.I Nr.33/2021, sowie der §§15 und 43a Abs.4 des Epidemiegesetzes1950, BGBl. Nr.186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl.I Nr.33/2021, wird im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrats verordnet:Die Verordnung, mit der besondere Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 getroffen werden (4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung –4.COVID-19-SchuMaV), BGBl.II Nr.58/2021, in der Fassung der Verordnung BGBl.II Nr.181/2021, wird wie folgt geändert:1. In §26 Abs.1 wird die Wort-und Zeichenfolge „5.Mai"durch die Wort-und Zeichenfolge „18.Mai"ersetzt und folgender Satz angefügt:„Abweichend davon tritt §2 mit Ablauf des 15.Mai 2021 außer Kraft."2. Dem §26 wird folgender Abs.12 angefügt:„(12) §26 Abs.1 in der Fassung der Verordnung BGBl.II Nr.206/2021 tritt mit 6.Mai 2021 in Kraft."Mückstein

...

10.Novelle zur 4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

1von 1www.ris.bka.gv.atBUNDESGESETZBLATTFÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2021Ausgegeben am 23.April 2021Teil II
181. Verordnung:10.Novelle zur 4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung181. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung geändert wird (10.Novelle zur 4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung)Auf Grund der §§3 Abs.1, 4 Abs.1, 5 Abs.1 und 7 Abs.4 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl.I Nr.12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl.I Nr.33/2021, sowie der §§15 und 43a Abs.4 des Epidemiegesetzes1950, BGBl. Nr.186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl.I Nr.33/2021, wirdim Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalratsverordnet:Die Verordnung, mit der besondere Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 getroffen werden (4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung –4.COVID-19-SchuMaV), BGBl.II Nr.58/2021, in der Fassung der Verordnung BGBl.II Nr.171/2021, wird wie folgt geändert:1. In §26 Abs.1 entfällt der zweite Satz und wird die Wort-und Zeichenfolge „2.Mai"durch die Wort-und Zeichenfolge „5.Mai"ersetzt.2. In §26 Abs.7 wird die Wort-und Zeichenfolge „25.April"durch die Wort-und Zeichenfolge „2.Mai"ersetzt.3.Dem §26 wird folgender Abs.11angefügt:„(11) §26 Abs.1 und 7in der Fassung der Verordnung BGBl.II Nr.181/2021 tretenmit 26.April 2021 in Kraft."Mückstein

  Lufttüchtigkeitshinweis Nr. 17D: Ultraleicht-Luftfahrzeuge

Gesamte Rechtsvorschrift für 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, Fassung vom 12.04.2021 

162. Verordnung des BMSGPK, mit der die 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung geändert wird (8. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung) 

147. Verordnung:7.Novelle zur 4.COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

139. Verordnung:6. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung 

 Hochinzidenzgebietsverordnung Bezirk Wiener Neustadt - Land

58. Verordnung: 4. COVIDSchutzmaßnahmenverordnung – 4. COVID-19-SchuMaV

 
58. Verordnung: 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung – 4. COVID-19-SchuMaV (wirksam von 08. bis 17.02.2021!)

AERO 2021 findet als Sommeredition statt 

 AERO 2021 findet als Sommer Edition statt

Die Internationale Luftfahrtmesse kann Corona-bedingt nicht wie geplant am 21. April 2021 auf dem Messegelände in Friedrichshafen starten. „Nach der Terminabsage im vergangenen Jahr sorgen die Unsicherheiten im Pandemieverlauf mit der erneuten Lockdown-Verlängerung leider für eine Verschiebung der AERO Friedrichshafen. Um für alle Kunden und Partner klare Verhältnisse zu schaffen, haben wir uns nun zu diesem relativ frühen Zeitpunkt dazu entschieden, die anstehende AERO als Sommer Edition vom 14. bis 17. Juli 2021 in Friedrichshafen durchzuführen", sagt Messegeschäftsführer Klaus Wellmann.

AERO Bereichsleiter Roland Bosch und Projektleiter Tobias Bretzel erklären zur Kurskorrektur: „Vor wenigen Wochen sind wir mit Zuversicht und Hoffnung in das neue Jahr gestartet. Die ersten Tage sind wir auf Sicht geflogen, nun liegt wieder dichter Nebel auf der Landebahn – symbolisch betrachtet. Wir können bereits heute abschätzen, dass wir die AERO 2021 als internationale Messe nicht zum geplanten April-Termin durchführen können. Die insgesamt hohe Zahl von Anmeldungen und die sehr positiven Stimmen zur AERO haben uns darin bestärkt, eine Sommer Edition im Juli zu planen. Wohlwissend, dass dies eine erneute Herausforderung für uns alle wird, sind wir sehr davon überzeugt, das Richtige zu tun. Wir sehen die Neukonzeption als große Chance für das so wichtige Treffen der gesamten GA-Familie bei sommerlichen Temperaturen."

Prominente Zustimmung erfährt der AERO-Sommertermin bereits aus der Branche. „Die AERO Friedrichshafen bietet der globalen allgemeinen Luftfahrtindustrie die Möglichkeit, ihre neuesten Innovationen vorzustellen. Sie ist auch zu einem wichtigen Ort für Diskussionen über die aktuellen Angelegenheiten und die Zukunft der Branche in Europa geworden. GAMA freut sich auf unsere weitere Teilnahme an dieser wertvollen Messe für die allgemeine Luftfahrt - auch bei der kommenden Sommerausgabe vom 14. bis 17. Juli 2021", erklärt Pete Bunce, Präsident und CEO der General Aviation Manufacturers Association (GAMA). Walter Da Costa, Chief Sales Officer (CSO) Tecnam Aircraft sagt: „Da Sicherheit unser Mantra ist, unterstützt Tecnam die AERO Friedrichshafen gerne bei ihrer Entscheidung, die Veranstaltung in den Sommer zu verschieben. Wir hoffen, dass die schwierigen Tage bis dahin vorbei sind und dies die Community der Allgemeinen Luftfahrt in einem Vorwärtsschritt erneuern könnte. Wir sind sicher: Alle werden stärker als je zuvor zurück sein."Überzeugt ist auch Trevor Pegrum, Garmin Aviation Sales and Marketing Manager Europe, bei: „Wir begrüßen die Entscheidung der AERO Organisatoren, dass sie den Termin dieser bedeutenden Veranstaltung nach sorgfältigen Überlegungen hinsichtlich globaler Gesundheitsaspekte verschoben haben und gleichzeitig den Wert verstehen, den die AERO für die europäische Luftfahrtindustrie hat. Wir freuen uns darauf, dieses Jahr und in den kommenden Jahren an der AERO teilzunehmen, um die neuesten Garmin-Produkte vorzustellen."

Alle Aussteller, die sich bereits für die ursprüngliche AERO Friedrichshafen im April angemeldet haben, werden in den nächsten Tagen eine detaillierte Information erhalten. Zur Optimierung der Organisationsprozesse werden weitere Interessierte gebeten, ihre Teilnahme mit einem Messestand an der AERO Sommer Edition möglichst noch im Januar mit dem Projektteam zu besprechen. Des Weiteren wird allen Kunden empfohlen, sich zeitnah um eine Unterkunft zu kümmern, da die Bodenseeregion im Juli speziell unter den aktuellen Bedingungen eine beliebte Urlaubsregion ist.

Die AERO Sommer Edition beginnt am 14. Juli und dauert bis 17 Juli 2021.

Der neue Lockdown ist fix! Schluss mit lustig bis 24. Jänner. Die Vo ist noch nicht veröffentlicht

Ersatzhalber daher vorab die News des ORF von 1835 LCT:

"

AP/Ronald Zak Breaking News Lockdown ab 26. Dezember fix


Österreich wird in einen dritten Lockdown gehen. Der Handel wird bis 18. Jänner geschlossen, Gastronomie und Hotels bleiben zu. Und noch länger – nämlich bis 24. Jänner – soll der Lockdown für alle gelten, die an der zweiten Runde der Massentests Mitte Jänner nicht teilnehmen, verkündete die Regierungsspitze nach einer Besprechung mit den Landeshauptleuten.

Online seit heute, 18.23 Uhr (Update: 18.59 Uhr) Teilen

Am 24. und 25. Dezember bleiben die Lockerungen für das Weihnachtsfest bestehen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mahnte aber, dass die Zusammenkünfte so gering wie möglich sein sollten. Ab dem 26. Dezember werden die Maßnahmen wieder verschärft, sagte Kurz. Konkret bedeutet das:

  • ab 26. Dezember bis 24. Jänner gelten wieder ganztägige Ausgangsbeschränkungen
  • Ausnahmegründe: Arbeit, Grundbedürfnisse befriedigen, Sport und anderen Menschen helfen
  • Handel, Gastronomie, körpernahe Dienstleistungen und Kultureinrichtungen werden bis 17. Jänner geschlossen
  • Distance-Learning in Schulen vom 7. Jänner bis 17. Jänner
  • ab 15. Jänner finden Massentests statt – man kann sich „freitesten"

Am Wochenende vor dem 18. Jänner findet die zweite Runde der Massentests statt. Wer sich testen lässt und ein negatives Ergebnis vorweisen kann, darf die Betriebe, die eben am 18. Jänner wieder aufsperren, auch nutzen. Und auch die Ausgangsbeschränkungen sollen dann nur für jene Personen gelockert werden, die einen negativen Test vorweisen können.

APA/Herbert Neubauer Am Freitagabend verkündete die Regierungsspitze einen dritten Lockdown ab 26. Dezember Ohne Test eine Woche länger im Lockdown

Wer sich nicht testen lässt, für den gelte der Lockdown eine Woche länger, also bis zum 24. Jänner, sagte Kurz. Diese Personen müssen bei der Arbeit oder beim Einkaufen eine FFP2-Maske tragen. Ein einfacher Mund-Nasen-Schutz reicht nicht mehr aus. Auch Schüler und Lehrer ohne negativen Test müssen eine FFP2-Maske tragen. Laut „Krone" sind zum Beispiel für Lehrer und Lehrerinnen die Massentests verpflichtend. Auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Gastro und im Handel müssen sich testen lassen.

Man wolle die 7-Tage-Inzidenz unter 100 bringen. Die Prognose für ganz Europa sei eine „dramatische", so Kurz. Die Zahlen in Österreich seien derzeit „stabil", aber in manchen Ländern „explodierten" sie. Mit einer Rückkehr zur Normalität rechnet Kurz im Sommer 2021. Nach „ausführlichen Beratungen in der Bundesregierung und mit Experten und Expertinnen und mit den Landeshauptleuten" habe man sich auf diese Schritte geeinigt, so Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) anschließend.

Kultur ab 18. Jänner mit Öffnungsschritten

Kulturveranstaltungen sollen laut Kogler ab 18. Jänner wieder möglich sein – allerdings müssen Zuseher einen negativen Test vorweisen können. Außerdem gilt eine Personenbeschränkung von 500 Personen bzw. 750 Personen bei Freiluftveranstaltungen.Über die zwischen Bund und Ländern umstrittene Öffnung der Skilifte entscheiden die Länder. In Gondeln müssen allerdings FFP2-Masken getragen werden, so Kogler, der auch Kultur- und Sportminister ist.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat für den dritten Lockdown drei Ziele ausgegeben. So müsse die 7-Tage-Inzidenz unter 100 gedrückt werden – am Freitag sank sie erstmals wieder unter knapp 200. Außerdem müsse der R-Faktor unter 0,8 sinken, also dass ein Infizierter weniger als 0,8 andere ansteckt. Als drittes Ziel gab Anschober eine Reduktion der von Covid-19-Patienten belegten Intensivbetten von weniger als 250 aus.

Zuletzt fast 120 Tote

Kurz appellierte eindrücklich, das Virus ernst zu nehmen. „Es sterben täglich über 100 Menschen am Coronavirus", sagte der Bundeskanzler. Man müsse „solidarisch als Gesellschaft diesen Weg gehen". „Es liegt an uns allen, wie wir durch das nächste halbe Jahr kommen", sagte Kurz.

Zuvor hatte die Regierung mit den Landeshauptleuten das weitere Vorgehen beraten.ÖVP und Grüne hatten den zweiten „harten Lockdown" am 7. Dezember gelockert – nach nur drei Wochen und trotz hoher Infektionszahlen. Die seitdem geltenden Maßnahmen – Schulen und Handel durften wieder öffnen, nur Gastronomie und Hotels blieben zu – haben allerdings nicht ausgereicht, um die Infektionen nachhaltig zu bremsen: Zuletzt gab es täglich rund 2.600 Neuinfektionen und fast 120 Tote.

red, ORF.at"

04.12.2020, 1900 LCT: Die neue 544. Verordnung ist raus: Wir dürfen wieder fliegen!

Liebes Mitgeflügel,

mit großer Erleichterung habe ich gerade die noch druckfrische 544. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der besondere Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 getroffen werden (2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung – 2. COVID-
19-SchuMaV)
gelesen.

Bemerkenswert dabei ist, dass der gesamte § 2. ff schon in zwölf Tagen außer Kraft tritt! Bemerkenswert auch, dass im letzten § 18 auf die verhältnismäßigkeit abgezielt wird, so dass man jedenfalls keinRisiko eingeht, aus welchem Grund immer man jetzt in den Flieger steigen wird.

04.12.2020: 

Harter CorExit ab Montag? Auslaufen der Ausgangsperre ohne neue Verordnung? Ab Montag fliegen wir somit wieder!

Noch immer gibt es keine neue Verordnung! Die Regierung ist ausser Stande, für Rechtsicherheit zu sorgen.

Diesmal kommt uns zugute, dass unsere Bundesregierung offenbar wieder nicht imstande ist, rechtsverbindliche Verordnungen zeitgerecht zu veröffentlichen. Ausser den rein verbalen Ankündigungen mit breitem Interpretationsspielraum gab es bisher wiederum nichts schriftliches. Daher endet am Montag, null Uhr LCT die derzeitige Verordnung ersatzlos, sollte sich die Regierung nicht etwa in einer Nacht- und Nebelaktion am Wochenende zu einer Veröffentlichung der Vo entschliessen, was allerdings äusserst unüblich wäre. Auf den Flugbetrieb unserer Plätze für die GA hat das aber, wie wir in Gesprächen heute Mittag mit Flugbetriebsleitern erfuhren, in jedem Fall die Auswirkung,  dass ab Montag zunächst wieder Normalbetrieb herrschen wird.

Am Beispiel Wiener Neustadt Ost:  Da der Flugplatz kommendes Wochenende noch geschlossen ist, und die bestehenden NOTAM´s am sechsten Dezember enden, könnten neue NOTAM´s frühestens am kommenden Montag für den drauf folgenden Tag veröffentlicht werden. Da jedoch dazu erst eine Absprache mit der Bezirksverwaltungsbehörde, diesfalls dem Magistrat der Stadt Wiener Neustadt - frühestens am Mittwoch, weil Dienstag ein Feiertag ist - erfolgen kann, würde dieses NOTAM mit allfälligen neuen Beschränkungen, frühestens am Donnerstag verlautbart werden, vermutlich mit frühester Wirkung kommenden Freitag.Die Betriebszeiten in LOAN werden ab Montag auch wieder von 0900 - ECET sein, uzw von Montag bis Sonntag, mit PPR, jedoch ohne Erfordernis besonderer Begründungen!

Es ist davon auszugehen, dass andere Flugplätze ähnlich verhalten werden, wenn sie nicht ohnehin schon derzeit keinerlei Beschränkungen auferlegen (zB LOAV)

Für uns bedeutet dies, dass es hinsichtlich Flugbetrieb vorläufig keinerlei Schikanen mehr geben wird, die auf den letzten Vo des BM Anschober begründet sind. Die für einen längeren Zeitraum geltenden Vo sind natürlich schon zu berücksichtigen. Daher - und auch aus Gründen reiner Vernunft und gegenseitiger Rücksichtnahme - sollten wir ab Montag am Flugplatz, dh im Fall des Konatktes mit Dritten, sowie selbstverständlich auch im Flieger, nur mit Maske unterwegs sein, vorzugsweise mit FFP2 Masken. Dh, wir sollten nunmehr zur Eindämmung der Infektionszahlen wieder auf sinnvolle, zielgerichtete Massnahmen, die auch etwas bewirken, zu Ungunsten der bisherigen, nicht zielführenden, populistischen Rundumschläge zurückkehren.

Was in einer kommenden Vo stehen wird, weiß niemand. Da der bislang nur in Pressekonferenzen angekündigte "sanfte" Lockdown nur zwischen 2000 und 0600 LCT bestehen wird, würden davon maximal Nachtflüge betroffen sein, und auch die - noch unbekannten - Ausnahmen zu dieser zeitbegrenzten Ausgangsperre. Das würde implizieren, dass ohne dezidierte Verbote, die die berüchtigten "Sportstätten" betreffen, tagsüber überhaupt keine Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit bestünden. Es wird also spannend sein, was der Herr BM Anschober in seine Formulierungen diesbezüglich aufnehmen wird.

Wir werden uns weiter im Zusammenwirken mit den FBL und anderen engagierten Proponenten der GA dafür einsetzen, dass - vor allem in Erwartung des nächsten Lockdowns im Jänner, sowie weiterer im Lauf des Jahres, es zu einer Klärung kommt, dass die Allgemeine Luftfahrt nichts mit Sport zu tun hat, und dieser lediglich eine ganz spezielle Sparte in der Fliegerei betrifft, bei der aber auch hinsichtlich des Infektionsrisikos völlig andere Bedingungen herrschen, als im Breitensport

In diesem Sinn, happy landings ab Montag,

Eure Motorflugredaktion

03.12.2020: Wir warten noch immer auf den Verordnungstext. Noch immer keine Klarheit für die GA!

Unsere Gespräche mit Flugbetriebsleitern einzelner Flugplätze zeihgen grosse, und ganz prinzipielle Unterschiede in der Handhabung schon der derzeitiegn Verordnung. Während zB in LOAN noch immer striktes Starverbot, ausgenommen in Einzelfällen, und für rein gewerbliche Flüge besteht, überlässt man es im nur einen Steinwurf entfernten LOAV alleine dem Piloten, ob er aufgrund einer Ausnahmeregelung berechtigt zu sein glaubt, einen Flug durchzuführen! Alle dürfen dort starten! Auch rund um Graz oder anderen Gegenden in Österreich ist in der Zeit des Lockdowns bei entsprechendem Wetter rege Flugtätigkeit von Kleingeflügel festzustellen, auch Katanas udgl. oder sogar Segelflieger (Ein gewerblicher Segelflug vielleicht?)

Wiederum ist seitens der Regierung keine Rechtsicherheit gegeben, wiederum keine Planung möglich!

Hat man in der Verordnungsnovelle vom 25.11.2020 noch schnell die Flughäfen in die Kategorie der Sportstätten (!) hineinreklamiert, und somit jegliche sportliche Betätigung auf denselben konkludent verboten (man stelle sich vor, in Schwechat einzutrudeln, um dort Sport betreiben zu wollen!), stellt sich im Zug der Ankündigungen der Ankündigungen nunmehr die Frage, ob man ab dem siebenten Dezember zwar tagsüber keinerlei Ausgangsperre oder -beschränkung zu gewärtigen haben wird, aber vielleicht doch dann wiederum nicht seinen Flugplatz in der finsteren Absicht, zu fliegen, betreten wird dürfen, weil ja - analog zu Sportanlagen, in denen sich massenhaft einander anhustende Zeitgenossen tummeln - JEDER Flug, der nicht der gewerblichen Betätigung zuzuorden ist, automatisch als Sport gilt, und daher bis Weihnachten weiterhin untersagt sein könnte!

Müssig zu fragen, ob es noch ein bissl absurder geht, oder?

In dieser Fragen sehen wir den Knackpunkt: Offensichtlich ist es der Politik wichtig, die gesamte, nichtgewerbliche, allgemeine Luftfahrt dem Sport subsumieren zu wollen! Damit glaubt man offenbar, der peinlichen Frage entkommen zu können, weshalb zB ab kommenden Montag zwar jeder nach Herzenslust mit dem Automobil rund um den Schneeberg fahren, aber nicht mit seinem Flieger fliegen dürfen sollte. Tja, Pech gehabt, ist leider, leider Sport, bei dem man permanent von keuchenden Sportlern angehustet werden kann .....

Noch absurder ist die völlig unterschiedliche Handhabe, der die Flugplätze in ihrer Verwaltungshoheit regierenden Bezirksverwaltungsbehörden: Nirgendwo wird das deutlicher, als zwischen dem Magistrat der Stadt Wiener Neustadt im Fall von LOAN, und der BH Baden im Fall von LOAV. Während ersterer genaueste Aufzeichnungen und Auflistungen erlaubter Starts und deren Begründungen (!) verlangt, welche er dann noch dazu ans Ministerium zur Überwachung zu senden müssen glaubt, verlangt letztere von den FBL überhaupt nichts, und meldet angeblich auch nichts ein. Von vielen anderen Bezirken und deren Flugplätzen hört man ähnliches.

Wir schlagen vor, dass sich nunmher professionelle Juristen auf Seiten unserer einzig verbliebenen Interessenvertretung der Sache annehmen, um einmal eine rechtliche Überprüfung und Klarstellung uns juristischen Laien gegenüber herzustellen. Dabei soll einmal klar gestellt werden, dass die Allgemeine Luftfahrt prinzipiell nichts mit Sport zu tun hat, Flugplätze a priori keine Sportstätten sind, dass man legal genauso, wie man in Zeiten von Ausgangsperren mit seinem privaten Automobil eine beruflich Fahrt unternehmen kann, dies auch in seinem privaten Flugzeug machen darf, ohne gleich Berufspilot sein zu müssen, und vor allem wäre - eventuell mit einem Gutachten eines Sachverständigen der Infektiologie - der Nachweis zu führen, dass das Fliegen, überhaupt solo betrieben, das Infektionsrisiko von null hat, mit Passagieren zumindest i.S.d. Gleichstellung mit Fahrgemeinschaften erlaubt sein muss, und darüber hinaus das Unfallrisiko und die damit erwartbare Belastung der Rettungsketten gegenüber dem durchaus erlaubten Strassenverkehr verschwindend ist.

Wir warten auf die in unseren heutigen Gesprächen angekündigten Klarstellungen, die morgen, Freitag 04.12.2020 nachmittags erfolegn sollen, und hoffen, dass auch die neue Vo dann schon verlautbart sein wird.

Wir werden berichten.


02.12.2020: PK vom 02.12.: Weiter Unklarheit, Rätselraten und Chaos - dürfen wir ab Montag fliegen, oder nicht?

2
Stay Informed

When you subscribe to the blog, we will send you an e-mail when there are new updates on the site so you wouldn't miss them.

IFR-Ausbildung als Spätberufener - ein Erfahrungsb...
Flugbericht - Fliegen in Ost-Österreich während de...
 

Kommentare 3

Axel der Aerotekt
Axel der Aerotekt am Donnerstag, 19. November 2020 17:10

Genaueres, und den tagesaktuellen Stand der diversen Interpretationen, Auslegungen udgl. lest bitte im Blog nach:

"​Wir haben nach etlichen Telephonaten mit unseren Kontaktpersonen in Ministerien und einem kompetenten FBL folgende Relativierungen der NotMV erfahren, bzw. ausdiskutiert:

Relevante Stellen in der 479. Vo, der NotMV sind:

Ausgangsregelung
§ 1. (1) Zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 und zur Verhinderung eines Zusammenbruchs der medizinischen Versorgung ist das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs nur zu folgenden Zwecken zulässig:
1. Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum, ...

Sportstätten
§ 9. (1) Das Betreten von Sportstätten gemäߧ 3 Z 11 des Bundes-Sportförderungsgesetzes 2017 (BSFG 2017), BGBl. I Nr. 100/2017, zum Zweck der Ausübung von Sport ist untersagt.

(5) Flugfelder gemäß dem Luftfahrtgesetz, BGBl. Nr. 253/1957, sind Sportstätten gemäß Abs. 1 gleichgestellt.

Liest man diese Absätze bzw. Punkte der Vo zusammen, ergibt sich, abweichend von der teilweise.auch von Interessenvertreungen kolportierten Rechtsansicht, folgende Situation für uns Piloten:

Aufrund § 1. (1) NotMV ergibt sich, dass wir auch zur Abwendung von Gefahren für unser Eigentum, also unsere Hangars und Flugzeuge unser haus verlassenb dürfen. Was dabei unter "unmittelbar" zu verstehen ist, bleibt vermutlich künftiger Judikatur der Vwerwaltungsgerichte vorbehelten. Ich würde es als Hintanhaltung einer unmittelbaren Gefahr erachten, wenn ich sicherheitsrelevante Zustände von Hangar oder Flugzeug (zB Sicherheit der Dachdeckung, herabfallende teile, austretender Treibstoff udgl.) laufend (!) kontrollieren muss. Das decht die Frage nach der Einhaltung der Ausgangsregelung ab. Ich könnte natürlich auch zur Abdeckung meines körperlichen Erholungszustandes zur Wiese neben dem Flugplatztor fahren, dort kurz Gymnastik oder Yoga betreiben, und dann den Flugplatz betreten .... Was geradewegs zur zweiten Frage führt :"Ja dürfen´s denn das?"

§ 9. (5) erklärt zwar dem staunenden Publikum, dass alle (!) Flugfelder Sportpläte sind, bzw denen gleichgestellt, und daher - wie bisher kolportiert, unter das Betretungsverbot fiele, allein: Liest man § 9. (1) genau und wörtlich, dann nur, wenn es zum Zweck der Sportausübung erfolgt! Findet man also eeinen legalen Grund, auf den Flugplatz zu fahren (s.o.), dann darf man auf diesem alles tun, was die Götter geschaffen, und der FBL erlaubt haben!"

Genaueres, und den tagesaktuellen Stand der diversen Interpretationen, Auslegungen udgl. lest bitte im Blog nach: "​Wir haben nach etlichen Telephonaten mit unseren Kontaktpersonen in Ministerien und einem kompetenten FBL folgende Relativierungen der NotMV erfahren, bzw. ausdiskutiert: Relevante Stellen in der 479. Vo, der NotMV sind: Ausgangsregelung § 1. (1) Zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 und zur Verhinderung eines Zusammenbruchs der medizinischen Versorgung ist das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs nur zu folgenden Zwecken zulässig: 1. Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum, ... Sportstätten § 9. (1) Das Betreten von Sportstätten gemäߧ 3 Z 11 des Bundes-Sportförderungsgesetzes 2017 (BSFG 2017), BGBl. I Nr. 100/2017, zum Zweck der Ausübung von Sport ist untersagt. (5) Flugfelder gemäß dem Luftfahrtgesetz, BGBl. Nr. 253/1957, sind Sportstätten gemäß Abs. 1 gleichgestellt. Liest man diese Absätze bzw. Punkte der Vo zusammen, ergibt sich, abweichend von der teilweise.auch von Interessenvertreungen kolportierten Rechtsansicht, folgende Situation für uns Piloten: Aufrund § 1. (1) NotMV ergibt sich, dass wir auch zur Abwendung von Gefahren für unser Eigentum, also unsere Hangars und Flugzeuge unser haus verlassenb dürfen. Was dabei unter "unmittelbar" zu verstehen ist, bleibt vermutlich künftiger Judikatur der Vwerwaltungsgerichte vorbehelten. Ich würde es als Hintanhaltung einer unmittelbaren Gefahr erachten, wenn ich sicherheitsrelevante Zustände von Hangar oder Flugzeug (zB Sicherheit der Dachdeckung, herabfallende teile, austretender Treibstoff udgl.) laufend (!) kontrollieren muss. Das decht die Frage nach der Einhaltung der Ausgangsregelung ab. Ich könnte natürlich auch zur Abdeckung meines körperlichen Erholungszustandes zur Wiese neben dem Flugplatztor fahren, dort kurz Gymnastik oder Yoga betreiben, und dann den Flugplatz betreten .... Was geradewegs zur zweiten Frage führt :"Ja dürfen´s denn das?"§ 9. (5) erklärt zwar dem staunenden Publikum, dass alle (!) Flugfelder Sportpläte sind, bzw denen gleichgestellt, und daher - wie bisher kolportiert, unter das Betretungsverbot fiele, allein: Liest man § 9. (1) genau und wörtlich, dann nur, wenn es zum Zweck der Sportausübung erfolgt! Findet man also eeinen legalen Grund, auf den Flugplatz zu fahren (s.o.), dann darf man auf diesem alles tun, was die Götter geschaffen, und der FBL erlaubt haben!"
Peter Schmidt
Peter Schmidt am Donnerstag, 03. Dezember 2020 12:47

Sofern sich an der unglücklichen Sportstättenverordnung für Flugplätze nichts geändert hat, dann sind die Sportstätten erst ab 24. Dezember 2020 wieder offen. Also theoretisch kein Fliegen ab 07.12.2020. Aber warten wir erst einmal auf die neue Verordnung.
Nachdem alle Interessenvertreter schweigen, scheinen sich diese auch nicht in die neue Verordnung eingebracht zu haben und es scheint sich nichts zu ändern.

Peter Schmidt
http://www.trytofly.at

Sofern sich an der unglücklichen Sportstättenverordnung für Flugplätze nichts geändert hat, dann sind die Sportstätten erst ab 24. Dezember 2020 wieder offen. Also theoretisch kein Fliegen ab 07.12.2020. Aber warten wir erst einmal auf die neue Verordnung. Nachdem alle Interessenvertreter schweigen, scheinen sich diese auch nicht in die neue Verordnung eingebracht zu haben und es scheint sich nichts zu ändern. Peter Schmidt www.trytofly.at
Michael Schiffinger
Michael Schiffinger am Donnerstag, 03. Dezember 2020 16:14

Vielleicht schaut's doch nicht so schlecht aus, siehe Forum. Aber wie Du richtig sagst: warten wir mal die tatsächliche VO ab.

Vielleicht schaut's doch nicht so schlecht aus, siehe Forum. Aber wie Du richtig sagst: warten wir mal die tatsächliche VO ab.
Gäste
Gäste
Dienstag, 25. Januar 2022

Sicherheitscode (Captcha)

AUTOR

Motorflug Redaktion hat noch keine Informationen ü...

KATEGORIEN

Breaking News
Breaking News
1 Beiträge
Allgemein
Allgemein
38 Beiträge
Ausbildung
Ausbildung
10 Beiträge
Flightblog
Flightblog
1 Beiträge